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Elektrogesetz. Handkommentar
Herausgegeben von: Martin Bullinger und Michael Fehling
2005, 324 S., brosch., 69,– EURO, ISBN 978-3-8329-1116-4
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Zum Inhalt: Mit dem Gesetz zur Entsorgung von Elektro(nik)-Altgeräten
setzt die Bundesregierung zwei EU-Richtlinien, diejenige über
Elektro- und Elektronik-Altgeräte (WEEE) und diejenige zur
Verwendung bestimmter Stoffe (RoHS), in deutsches Recht um. Die
Hersteller elektrischer und elektronischer Produkte werden verpflichtet,
ihre Altgeräte getrennt von anderem Abfall zurückzunehmen
und zu entsorgen. Die Pflicht zur Registrierung ist am 01.05.2005
in Kraft getreten.
Unmittelbar nach In-Kraft-Treten der Normen liegt mit dem neuen
Handkommentar zum Elektrogesetz eine präzise Kommentierung
der Regelungen vor. Dies ist umso notwendiger, als das Gesetz eine
schwer zu handhabende Vermischung zwischen privater und öffentlich-rechtlicher
Aufgabenerfüllung vorsieht, auf die die gängigen Interpretationsmuster
nur schwer passen.
Schon jetzt treten zahlreiche juristische Streitfragen auf. Diese
betreffen:
- den Kreis der Verpflichteten (Hersteller, Vertreiber, Besitzer
bzw. private- oder öffentlich-rechtliche Entsorgungsbetriebe
bzw. -träger)
- das Kontrollsystem (Gemeinsame Stelle, Umweltbundesamt) oder
- die Finanzierung
Der Kommentar gibt hier zuverlässige Antworten für
- Kommunen und Aufsichtsverwaltungen
- Handel
- Rechtsanwälte
- Verwaltungsgerichte
Herausgeber – Professor Dr. Dr. h.c. Martin Bullinger und
Prof. Dr. Michael Fehling – wie Autoren – Rechtsanwalt
Dr. Jörg Karenfort; Hans-Jochen Lückefett, Ministerialrat
a.D., Tübingen; Ministerialdirigent Reinhard Schmalz, Niedersächsisches
Umweltministerium, Hannover – stehen für die Praxisorientierung
des Werks.
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